Was ist Staatenlosigkeit?
Rund 15 Millionen Menschen weltweit haben keine Staatsangehörigkeit. Ohne Staatsangehörigkeit fehlen oft grundlegende Rechte. Viele staatenlose Menschen können nicht zur Schule gehen, arbeiten, wählen oder medizinische Versorgung erhalten.
Auf dem Papier sind sie für Staaten unsichtbar.
Menschen weltweit sind staatenlos. Da nur weniger als die Hälfte der Länder weltweit Daten zur Staatenlosigkeit melden, tauchen nur 4,4 Millionen von ihnen in offiziellen Statistiken auf.
Menschen in Deutschland sind offiziell staatenlos. Da viele Menschen in administrativen Kategorien wie „ohne Angabe“ oder „ungeklärte Staatsangehörigkeit“ erfasst werden, liegt die tatsächliche Zahl deutlich höher.
Kinder sind in Deutschland offiziell staatenlos. Die meisten von ihnen sind hier geboren.
Staatenlosigkeit in Deutschland
In Deutschland leben rund 118.400 staatenlose Menschen. 2024 ist ihre Zahl erstmals leicht gesunken. Nur ein Viertel von ihnen gilt als „anerkannt staatenlos“ und wird mit XXA gekennzeichnet. Drei Viertel werden mit XXX geführt, für „ungeklärte Staatsangehörigkeit / ohne Angabe“.
Ein Buchstabe macht einen großen Unterschied. Nur wer sechs Jahre lang als „anerkannt staatenlos“ (XXA) gilt, kann einen Antrag auf Einbürgerung stellen. Wer mit XXX geführt wird, kann das nicht.
Trotzdem gibt es in Deutschland und in vielen anderen Ländern kein Verfahren, um ungeklärte Staatsangehörigkeiten zu klären und aus einem X ein A zu machen.
Staatenlose Kinder in Deutschland
Knapp 43.800 der Staatenlosen in Deutschland sind Kinder, die meisten von ihnen sind ungeklärt staatenlos (XXX). Und: Die meisten von ihnen sind in Deutschland geboren. Denn schon wenn ein Elternteil ungeklärt staatenlos ist, kann das Kind den Status erben. Deutschland verstößt damit gegen Artikel 7 der UN-Kinderrechtskonvention, der jedem Kind das Recht auf Staatsangehörigkeit zugesteht.
Staatenlosigkeit global
Weltweit sind rund 15 Millionen Menschen staatenlos. Niemand von ihnen hat sich das ausgesucht.
Ihre Staaten haben sich aufgelöst, wie im Fall der Sowjetunion oder Jugoslawien. Sie werden diskriminiert, wie die Rohingya in Myanmar oder Roma und Sinti in vielen Ländern. Ihre Geburt wurde nicht registriert, etwa in Teilen Subsahara-Afrikas. Oder ihre Mütter durften ihnen ihre Staatsbürgerschaft nicht weitergeben, etwa in Saudi-Arabien.
All diese Gründe und viele mehr führen zu Staatenlosigkeit.
Internationale Übereinkommen
Schon 1948 wurde im Rahmen der Menschenrechte das Recht auf Staatsangehörigkeit festgehalten. 1954 wurden staatenlose Menschen erstmals international anerkannt und ihr Schutz definiert. 1961 folgten Regeln zur Vermeidung von Staatenlosigkeit. Viele Staaten haben diese Abkommen zwar ratifiziert, aber nicht ausreichend umgesetzt. Deshalb sind Menschen weltweit noch immer nicht ausreichend vor Staatenlosigkeit geschützt.
Fehlendes Feststellungsverfahren
Der Begriff „staatenlos“ umfasst Menschen, die von keinem Land der Welt als Staatsangehörige erfasst werden. Sie erhalten damit auch von keinem Land nationalen Schutz. Nur eine Minderheit von ihnen ist offiziell als staatenlos anerkannt. Die Mehrheit von ihnen lebt in einem rechtlichen Schwebezustand, denn nicht anerkannt Staatenlose können keine Staatsbürgerschaft beantragen und ihren Status kaum ändern. Anders als in Frankreich, Portugal, Spanien oder Großbritannien gibt es in Deutschland kein einheitliches Verfahren, um aus einer ungeklärten Staatsangehörigkeit den Status der anerkannten Staatenlosigkeit zu erlangen.
Die offizielle und rechtliche Anerkennung von Staatenlosen ist eine Voraussetzung dafür, dass Staatenlose ihre Rechte in vollem Umfang wahrnehmen und die Staatenlosigkeit verlassen können. Deshalb arbeiten wir bei Statefree an der Entwicklung eines Prototyps für ein digitales Feststellungsverfahren (Statelessness Determination Procedure) für Deutschland.
Warum das alle angeht
Zugehörigkeit stärkt – nicht nur die Betroffenen
Staatenlose Menschen ohne anerkannten Status werden ausgebremst. Sie dürfen oft nicht studieren oder sich weiterbilden. Ihre Abschlüsse werden nicht anerkannt und sie dürfen nicht voll arbeiten. So werden Staatenlose in die Arbeitslosigkeit gezwungen. Das blockiert nicht nur sie, sondern die ganze Gesellschaft. Staatenlose Personen zu stärken heißt, uns alle zu stärken.
Staatenlosigkeit kann jeden treffen – auch Dich
Die Staatsangehörigkeit im Pass ist für die meisten von uns selbstverständlich. Aber wir alle können sie durch Bürokratiefehler, Gesetzeslücken oder politische Veränderungen verlieren. Niemand sollte Angst davor haben müssen. Klare Regeln und Systeme schützen die Staatenlosen von heute – und verhindern die Staatenlosigkeit von morgen. Staatenlose Personen zu stärken heißt, Gerechtigkeit schaffen.
Staatenlose sind nicht unsichtbar – sie sind mitten unter uns
Viele Staatenlose leben seit Jahren hier, ein großer Teil von ihnen ist sogar hier geboren. Sie sind deine Nachbar:innen, Freund:innen, Kolleg:innen. Sie sprechen deine Sprache, leben in deinem Viertel, schicken ihre Kinder in die gleiche Kita. Sie sind Teil unserer Gesellschaft – nur ohne die Rechte, die für dich selbstverständlich sind. Staatenlose Personen zu stärken heißt, Zusammenhalt stärken.
Zugehörigkeit bindet – in beide Richtungen
Wer ausgeschlossen wird, wird klein gehalten. Aber wer Halt von der Gemeinschaft bekommt, gibt zurück. Nur wenn Staatenlose anerkannt werden, können sie sich einbringen – im Sportverein, bei der Freiwilligen Feuerwehr, im Chor oder im Unternehmen. Staatenlose Personen zu stärken heißt mehr Teilhabe, mehr Ehrenamt, mehr Vielfalt, mehr Zukunft.
Chancengleichheit – für jedes Kind
Viele staatenlose Kinder wachsen mit eingeschränkten Chancen auf. Eine fehlende Staatsangehörigkeit kann den Zugang zu Bildung, Ausbildung und gesellschaftlicher Teilhabe erschweren. Chancengleichheit bedeutet, dass jedes Kind die gleichen Möglichkeiten erhält, unabhängig von seiner Staatsangehörigkeit.